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   LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2006 - L 19 B 417/06 AS PKH   

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https://dejure.org/2006,21268
LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2006 - L 19 B 417/06 AS PKH (https://dejure.org/2006,21268)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.09.2006 - L 19 B 417/06 AS PKH (https://dejure.org/2006,21268)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. September 2006 - L 19 B 417/06 AS PKH (https://dejure.org/2006,21268)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialleistungsausschluss für einen in der Justizvollzugsanstalt untergebrachten Häftling; Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende im einstweiligen Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.05.2006 - L 19 B 327/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende für Strafgefangene

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2006 - L 19 B 417/06
    Nach dem Gesamtzusammenhang der Regelung liegt eine stationäre Einrichtung im Sinne des Gesetzes im Allgemeinen dann vor, wenn der Einrichtungsträger von der Aufnahme bis zur Entlassung des Untergebrachten im Rahmen des Therapiekonzepts die Gesamtverantwortung für dessen tägliche Lebensführung übernimmt und Gemeinschaftseinrichtungen vorhanden sind (vgl. Spellbrink in Eicher/Spellbrink, SGB II § 7 Rdnr. 34, Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 27. Oktober 2005 - L 11 B 596/05 AS ER - Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Mai 2006 - L 19 B 327/06 AS ER -).

    Der Senat hält an seiner in dem Beschluss vom 16. Mai 2006 (- L 19 B 327/06 AS ER -) vertretenen Auffassung fest.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2006 - L 7 AS 423/05

    Voraussetzungen des Anspruchs eines Untersuchungshäftlings auf Taschengeld aus

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2006 - L 19 B 417/06
    Er vermochte nicht der Auffassung zu folgen, Justizvollzugsanstalten stellten keine vollstationären Einrichtungen im Sinne von § 7 Abs. 4 SGB II dar (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 7. März 2006 - L 7 AS 423/05 ER -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.02.2006 - L 14 B 1307/05

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Freigänger - kein

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2006 - L 19 B 417/06
    Diese Vollzugslockerungen führen insbesondere nicht dazu, dass die JVA lediglich als "teilstationäre Einrichtung" anzusehen ist (so aber Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. Februar 2006 - L 14 B 1307/05 AS ER -).
  • LSG Bayern, 27.10.2005 - L 11 B 596/05

    Bewilligung von Taschengeld für mittellose Untersuchungsgefangene während der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2006 - L 19 B 417/06
    Nach dem Gesamtzusammenhang der Regelung liegt eine stationäre Einrichtung im Sinne des Gesetzes im Allgemeinen dann vor, wenn der Einrichtungsträger von der Aufnahme bis zur Entlassung des Untergebrachten im Rahmen des Therapiekonzepts die Gesamtverantwortung für dessen tägliche Lebensführung übernimmt und Gemeinschaftseinrichtungen vorhanden sind (vgl. Spellbrink in Eicher/Spellbrink, SGB II § 7 Rdnr. 34, Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 27. Oktober 2005 - L 11 B 596/05 AS ER - Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Mai 2006 - L 19 B 327/06 AS ER -).
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